Direkt zum Inhalt
UG Novelle

Dass das mittlerweile 18 Jahre alte Universitätsgesetz novelliert wird, um besser auf Situation auf den Hochschulen im Hier und Jetzt einzugehen, ist grundsätzlich ein begrüßenswerter Schritt. Als ÖH sind wir die gesetzliche Interessenvertretung aller Studierenden und es ist unsere Pflicht, dass wir uns laufend und konstruktiv für bessere Studienbedingungen einsetzen.

Als starke gesetzliche Interessensvertretung haben wir uns schon lange Gedanken dazu gemacht, wie das Uni-Gesetz der Zukunft aussehen sollte. Gerade deshalb haben fraktionsübergreifend Studierendenvertreter an einem gemeinsamen Positionspapier gearbeitet. Dieses ist auf der Seite des Referat für Bildungspolitik einsehbar: Referat für Bildungspolitik.

Rund 90 Seiten umfasst die Stellungnahme, die wir zum Begutachtungsentwurf der UG Novelle an das Bildungsministerium übermittelt haben. Ziel war es, einen konstruktiven Vorschlag für ein besseres Studienrecht zu machen. Dazu sind auch konkrete Änderungsvorschläge vorgelegt worden. Ebenso enthält die Stellungnahme eine Reihe weiterer Themen und Vorschläge, die im neuen Universitätsgesetz bisher noch nicht berücksichtigt wurden, denn es gibt noch genug offene Punkte, die zugunsten der Studierenden geregelt werden können und sollen.

Die zentralen Punkte in der Stellungnahme drehen sich um die studienrechtlichen Bestimmungen im ersten Entwurf. Für uns als ÖH kann das Ziel einer besseren Studierbarkeit insgesamt nur mit einer Kombination aus fördernden und fordernden Maßnahmen erreicht werden. So sehen wir etwa die Ansätze zur Verbesserung der ECTS-Gerechtigkeit und der Anerkennungen als einen positiven Schritt an.
Gleichzeitig sind in diesen Punkten weitere Präzisierungen und Maßnahmen notwendig. Die vorgelegten Änderungen stellen an vielen Stellen erhöhte Anforderungen an Studierende, während die fördernde Komponente eher schwächer ausgestaltet ist. Hier wollen wir für ein besseres Gleichgewicht sorgen.

Daneben zeigen wir uns ablehnend gegenüber den geplanten Kompetenzverschiebungen zwischen Senat und Rektorat und der vereinfachten Wiederwahl von Rektorinnen und Rektoren. Dadurch werden nicht nur die Mitbestimmungsrechte aller Universitätsangehörigen eingeschränkt, sondern das sensible Gleichgewicht zwischen den unterschiedlichen Leitungsgremien der Hochschulen gestört und unnötige Spannungsfelder geschaffen.

Wir stehen auch hinter den Anliegen unserer lokalen Hochschulvertreter_innen. Denn gerade sie sind diejenigen, die in ihren ehrenamtlichen Tätigkeiten Tag für Tag die ersten Ansprechspersonen für die Studierenden direkt vor Ort sind und wissen, wo auf unseren Hochschulen der Schuh drückt.

Seit fast einem Jahr hat die ÖH den Prozess um die UG-Novelle, sowohl mit Kritik als auch konstruktiven Vorschlägen, begleitet.
Dabei konnten wir mit unserer Arbeit bereits große Erfolge für Studierende erzielen.

So wurden, wie aus einer gemeinsamen Pressekonferenz von Bundesminister Faßmann und Wissenschaftssprecherin der Grünen Blimlinger hervorgegangen ist, viele der seitens der ÖH vorgeschlagenen Adaptierungen, besonders im Bereich der Beurlaubungen, der Anzahl der Prüfungstermine je Semester aber auch der Mindeststudienleistung im Sinne der Studierenden übernommen.
Besonders die Entschärfung der Mindeststudienleistung durch eine reduzierte ECTS Anzahl und die gelockerte Konsequenzen durch eine kürzere Sperrfrist freut uns sehr.

Zu den weiteren Verbesserungen, im Vergleich zu dem Begutachtungsentwurf, zählen Adaptionen bei den Prüfungsterminen und Beurlaubungen. Eine Reduktion der Prüfungstermine pro Semester die im Raum stand konnte, mit Verweis auf das von der Regierung gesetzte Ziel, die Studierbarkeit zu fördern und die Studiendauer zu verkürzen verhindert werden. Auch ein Wegfall der hochschulautonomen Beurlaubungsgründe, ein wichtiger Grundpfeiler für viele Studierende in außergewöhnlichen Situationen, konnte mittels konstruktiver Kritik seitens der ÖH abgewandt werden. Ebenso die oftmals kritisierten Änderungen rund um die Wiederwahl des Rektors wurde auf die einvernehmlich von ÖH, UniKo und SVK vorgeschlagene Variante mit Mitbestimmung des Senates mit einfacher Mehrheit geändert.

Wir setzen uns weiterhin für Österreichs Studierende ein!

Im Begutachtungsprozess hat sich klar gezeigt, wie wichtig eine starke ÖH ist, die kompetente und konstruktive Vorschläge einbringt. Allerdings gilt es hier noch viel zu tun und auch weiterhin für die Verbesserung der Studienbedingungen und gegen potentielle Verschlechterungen einzustehen.

Wir werden uns weiterhin konstruktiv für ein besseres Studienrecht einbringen und uns gemeinsam dafür stark machen, das Beste für Österreichs Studierende herauszuholen! Unsere Vorschläge dazu liegen bereits auf dem Tisch und wir werden nicht müde werden uns dafür einzusetzen!

Unsere Aussendungen

Stellungnahmen:
- UG-Novelle: Unsere Ersteinschätzung zum Vorschlag
- UG Novelle: Stellungnahme zu Ministerialentwurf

Presseaussendungen:
- ÖH-Vorsitzende Hanger: ÖH wird starke & laute Verhandlungspartnerin bei der Änderung des Uni-Gesetzes sein!
- UG Novelle: ÖH verbucht ersten Erfolg bei Mindeststudienleistung
- UG Novelle: ÖH legt umfangreiches Paket vor
- ÖH ad UG Novelle: Die Stimme der Studierenden wurde gehört - zumindest teilweise