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UG Novelle: ÖH legt umfangreiches Paket vor

UG Novelle

Rund 90 Seiten umfasst die Stellungnahme, die die Österreichische Hochschüler_innenschaft zum Entwurf der UG Novelle an das Bildungsministerium übermittelt hat. Ziel sei es gewesen, einen konstruktiven Vorschlag für ein besseres Studienrecht zu machen. Dazu seien auch konkrete Änderungsvorschläge vorgelegt worden. Ebenso enthalte die Stellungnahme eine Reihe weiterer Themen und Vorschläge, die im neuen Universitätsgesetz bisher noch nicht berücksichtigt wurden. „Es gibt noch genug offene Punkte, die zugunsten der Studierenden geregelt werden können und sollen“, so ÖH-Bundesvorsitzende Sabine Hanger.

Die zentralen Punkte in der Stellungnahme drehen sich um die studienrechtlichen Bestimmungen im derzeitigen Entwurf. “Für uns als ÖH kann das Ziel einer besseren Studierbarkeit insgesamt nur mit einer Kombination aus fördernden und fordernden Maßnahmen erreicht werden”, betont Hanger. So sehe sie etwa die Ansätze zur Verbesserung der ECTS-Gerechtigkeit und der Anerkennungen als einen positiven Schritt an.
Gleichzeitig seien in diesen Punkten weitere Präzisierungen und Maßnahmen notwendig, so Julian Unterweger, bildungspolitischer Referent der ÖH. Und er ergänzt: „Die vorgelegten Änderungen stellen an vielen Stellen erhöhte Anforderungen an Studierende, während die fördernde Komponente eher schwächer ausgestaltet ist. Hier wollen wir für ein besseres Gleichgewicht sorgen.”

Daneben zeigt sich die ÖH ablehnend gegenüber den geplanten Kompetenzverschiebungen zwischen Senat und Rektorat und der vereinfachten Wiederwahl von Rektorinnen und Rektoren. Dadurch werden nicht nur die Mitbestimmungsrechte aller Universitätsangehörigen eingeschränkt, sondern das sensible Gleichgewicht zwischen den unterschiedlichen Leitungsgremien der Hochschulen gestört und unnötige Spannungsfelder geschaffen, sind sich Hanger und Unterweger einig.

All diese Punkte und noch einige mehr wolle man nun mit dem Ministerium nochmals besprechen. „Wir werden uns weiterhin konstruktiv für ein besseres Studienrecht einbringen - im Sinne aller Studierenden in Österreich“, so Hanger abschließend.

Die gesamte Stellungnahme kann hier nachgelesen werden.

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