Direkt zum Inhalt

Analyse Regierungprogramm: Barrierefreiheit

Das Regierungsprogramm von Türkis-Grün sieht Barrierefreiheit als Querschnittsthema, so kommen Personen mit Behinderungen oder andere Barrieren in einigen Abschnitten vor. Diese Vorgehensweise ist sehr begrüßenswert, da dadurch suggeriert wird, dass Inklusion von Personen mit Behinderungen und/oder chronischer sowie psychischer Krankheiten ganzheitlich gedacht wird und man Behindertenpolitik nicht extern sieht. Auffallend viele Forderungen in diesem Themenbereich sind im Programm zu finden, wie zum Beispiel "Lohn statt Taschengeld" für Personen, die in Tagesstrukturen beschäftigt sind, wodurch diese u.A. sozialversichert werden können. Auch die Inklusion im Bildungssystem enthält positive Neuerungen: die Ausstattung und Bereitstellung von benötigten Hilfsmittel sowie Infrastruktur soll barrierebefreiter, die Ausbildung zu ÖGS-Dolmetscher_innen soll ausgebaut und der Lehrplan soll überarbeitet werden, um aktiv Inklusion zu schaffen. Außerdem soll die Möglichkeit auf Einsetzung eines Inklusionsfonds geprüft werden. Speziell zu begrüßen ist die Vereinheitlichung der Rahmenbedingungen für persönliche Assistenz auf Bundesebene unabhängig von Lebensumstand. Diese Vereinheitlichung ist allerdings sehr vage formuliert und muss "noch geprüft werden".
Im Programm wird sich auf die UN-Konvention über Rechte von Menschen mit Behinderungen bezogen, Maßnahmen um diese umzusetzen sollen finanziert werden.
Negativ fällt allerdings auf, dass einige Worthülsen verwendet werden, die die Forderungen aufschwämmen und vage werden lassen. So sind die oben genannten Forderungen zwar begrüßenswert und ansatzweise sinnvoll, je nach Umsetzung muss entschieden werden, ob Barrieren tatsächlich abgebaut werden oder ob es sich um leere Floskeln gehandelt hat. Außerdem fehlen neben konkreter Umsetzungen auch einige Projekte, wie der Ausbau der Therapieplätze, von psychologischer Betreuung ist außerdem keine Rede.

Was ist Gut?

Vereinheitlichung der Rahmenbedingungen für persönliche Assistenz
Ausbau der ÖGS-Dolmetsch Ausbildung
Lohn statt Taschengeld für Personen, die in Tagesstrukturen beschäftigt sind

Was ist Schlecht?

schwammige Formulierung, wie "bedarfsgerecht" (könnte auch allgemeiner gehalten werden = Schwammige Formulierungen)
prinzipiell ist Barrierefreiheit inhaltlich angedacht, aber an konkreten Projekten fehlt es
psychische Gesundheit fehlt

**Was fehlt? **

konkrete Umsetzung der UN-Konvention über Rechte von Menschen mit Behinderungen
im Bildungsbereich keine konkreten Projekte zur Umsetzung einer echten Inklusion
Ausbau der Psychotherapieplätze auf Krankenkassa

Diesen Inhalt teilen

Kommentar schreiben